EU-Zollrecht/Zollwert
Dr. Klaus Peter Müller-Eiselt, Stefan Vonderbank
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EU-Zollrecht/Zollwert
Von Dr. Klaus Peter Müller-Eiselt, Vors. Richter am BFH a.D., und Dipl.-Finanzwirt Stefan Vonderbank, Leiter der Bundesstelle Zollwert beim Hauptzollamt Köln
Übersicht
Inhalt
Das Standardwerk zum EU-Zollwertrecht
Das EU-Zollwertrecht ist eingebettet in das nun bereits fast sieben Jahre geltende Recht des Unionszollkodex (UZK) nebst seinen Durchführungsvorschriften. Schon diese Verzahnung erfordert bei zollwertrechtlichen Problematiken die ständige Auseinandersetzung mit den zu Grunde liegenden materiellen zollrechtlichen und den zollverfahrensrechtlichen Vorschriften. Daher war es angezeigt, das gesamte Unionszollkodexrecht in das Werk aufzunehmen und es stets auf aktuellem Stand zu halten. Im Einzelnen handelt es sich um
- die VO (EU) Nr. 952/2013 (UZK) mit ausführlichen Anmerkungen, auch zur Erläuterung der Neuerungen gegenüber dem früheren Recht des Zollkodex (Fach 2100);
- die DVO (EU) 2015/2447 (UZK-DVO, auch IA=Implementing Act), mit den zollwertrechtlichen Anhängen (Fach 2150);
- die DelVO (EU) 2015/2446 (UZK-DelVO, auch DA=Delegated Act) (Fach 2200);
- die DelVO (EU) 2016/341 (UZK-TDA, auch TDA=Transitional Delegated Act) mit Übergangsvorschriften bis zum vollen Einsatz der elektronischen Systeme (Fach 2250);
- sowie den Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2151 mit dem Arbeitsprogramm für die Entwicklung und Inbetriebnahme der im UZK vorgesehenen elektronischen Systeme (Fach 2260).
Die Aufnahme der Grundlagenverträge der Union (EUV, AEUV, Charta der Grundrechte nebst Erläuterungen) in der Fachgruppe 2600, ergänzender wichtiger EU-Vorschriften (Komitologie-VO, Zollbefreiungs-VO, Fristen-VO) in der Fachgruppe 2300, des ergänzenden nationalen Zoll- und Zollverwaltungsrechts (ZollVG, ZollV, EUStBV, EF-VO, KF-VO, EVerbrStBV), Auszüge aus den wichtigen nationalen steuerrechtlichen Rahmengesetzen (AO nebst GAufZV, UStG nebst UStDV) in den Fachgruppen 1100 und 1200 sowie die DV Zollwertrecht und weitere einschlägige Dienstvorschriften (Fachgruppe 1300) ermöglichen in den meisten Zoll- und Zollwertfällen eine umfassende Recherche in einem Werk.
Im Zentrum des Werks steht natürlich die systematische Darstellung des Zollwertrechts mit der kompletten Aufnahme aller dazugehörigen Rechtsquellen. Im Einzelnen:
- Klar und verständlich geschriebene Kommentierungen des UZK-Zollwertrechts mit Zollwert-ABC von Stefan Vonderbank, einem der besten Kenner der Materie in Deutschland, sowie mit ergänzenden Kommentierungen von Michael Lux, Rechtsanwalt und ehemaliger Referatsleiter bei der EU-Kommission, und Klaus Peter Müller-Eiselt (Einführung in das Zollwertrecht) in den Fachgruppen 4100 und 4200.
- Kommentierungen auch zu Materien, die mit dem Zollwertrecht in enger Beziehung stehen: Einfuhrumsatzsteuerrecht (Verhältnis Zollwert/EUSt-Wert/) im Fach 4500 und Marktordnungssektor Obst und Gemüse (Verhältnis Zollwert/Einfuhrpreisssystem) im Fach 4600 (jeweils Müller-Eiselt).
- Das internationale Zollwertrecht ist mit der Mutter des Zollwertrechts, dem GATT/WTO-Zollwert-Kodex (in dt. und engl.), mit Entscheidungen (decisions) des Genfer WTO-Zollwertausschusses, mit den kompletten Verlautbarungen und Instrumenten des Technischen Ausschusses für den Zollwert bei der Weltzollorganisation (WZO/WCO) in Brüssel (in dt. Übersetzung) und weiteren wichtigen Rechtsakten (u.a. Revidierte Kyoto-Konvention) der WZO (alle in Fachgruppe 3000), mit allen Entscheidungen des EU-Zollwertausschusses in Brüssel (enthalten im Kompendium der Zollwerttexte der EU, Fachgruppe 2500, in dt. Übersetzung) sowie mit den einschlägigen US-Zollwertbestimmungen (Fachgruppe 6800) vertreten.
- In der Rechtsprechungssammlung (Fachgruppe 7000) finden Sie alle heute noch bedeutsamen zollwertrechtlichen Entscheidungen des EuGH, des BFH sowie die wichtigsten FG-Entscheidungen, mit ausführlichen Anmerkungen (Vonderbank). Ergebnisse von bundesweiten Zollwert-Dienstbesprechungen (Fachgruppe 5000), separat ausgewiesene zollwertrechtlich einschlägige Merkblätter der deutschen Zollverwaltung (Fachgruppe 6200) sowie wichtige Hilfsmittel für den Handel (die für die AHStat. maßgeblichen ISO-Alpha-2-Ländercodes, ISO-Währungscodes, Gegenwerte der in Euro ausgedrückte Beträge in den jeweiligen Landeswährungen für Präferenzzwecke, Mitglieder der WTO) in den Fächern 6501 bis 6510 runden das zollwertrechtliche Gesamtbild ab.
Auf zwei Besonderheiten des Werks ist besonders hinzuweisen,
- einmal auf die sog. „Länderlisten“ in der Fachgruppe 6500 (ab Fach 6520). Hier finden Sie Kommentierungen zu den weltweiten Präferenzbeziehungen der EU (Zollunionen, Präferenz- und Handelsabkommen mit den einzelnen Ländern und ganzen Präferenzzonen, einseitige Präferenzgewährungen der EU, z.B. im APS), ohne deren Kenntnis ein weltweiter erfolgreicher Handel und die Einsparung von Zollabgaben nicht möglich ist (Müller-Eiselt und Rechtsanwalt Dr. Kai Henning Felderhoff);
- und zum anderen auf die Aktuellen Informationen (Müller-Eiselt, Felderhoff) zu Beginn des Werks. Sie begleiten jede der i.d.R. fünf Aktualisierungen des Werks pro Jahr und geben in fortlaufend nummerierter Abfolge wichtige Informationen, Tipps und praktische Hinweise zu den allen für den Import und Export von Waren bedeutsamen Bereichen des Zoll-, Zollwert-, Steuer-, Umsatzsteuer-, Verbrauchsteuer-, Marktordnungs- und Außenwirtschaftsrecht sowie zur einschlägigen Rechtsprechung und zu allgemein interessierenden Themen des Unionsrecht. Aus dem vielfältigen Angebot können Sie das für Sie Interessante auswählen und sich damit stets auf dem Laufenden halten. Ausführliche Fundstellen- und Literaturangaben erlauben eine ggf. vertiefte Befassung mit den angesprochenen Fragen. Abgeschlossene Jahrgänge der Aktuellen Informationen werden in der Online-Datenbank bei Otto Schmidt (Zugang nur für Abonnenten) eingestellt und ermöglichen zur Verfolgung einer bestimmten Frage lückenlose historische Recherchen ab Jg. 2011.
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Seminar der Außenwirtschafts-Akademie
10.12.2024 (München)
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