22.9.2022

Mit DVO (EU) 2022/1039 (ABl. L 173/58 v. 30.6.2022) wurden auf der Grundlage der Handelsstatistiken für die Jahre 2018-2020 (Stand 1.9.2021) die APS-Präferenzen für bestimmte Waren aus bestimmten APS-begünstigten Ländern für das Jahr 2023 ausgesetzt, weil diese aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr erforderlich sind. Anders als die aktuelle noch bis 31.12.2022 geltende Aussetzungs-DVO (EU) 2019/249, die für den Dreijahreszeitraum 2020 bis 2022 gilt, ist die Geltung der neuen DVO auf das Jahr 2023 beschränkt, weil ihre Rechtsgrundlage, die APS-GrundVO (EU) Nr. 978/2012 (APS 2014), am 31.12.2023 ausläuft. Von der Präferenzaussetzung betroffen sind (1) Indien für alle Waren der APS-Abschnitte S-6a (Anorganische und organische chemische Erzeugnisse), 7a (Kunststoffe und Waren daraus), 8b (Lederwaren; Pelzfelle und künstliches Pelzwerk), 11a (Spinnstoffe), 13 (Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren), 14 (Perlen und Edelmetalle), 15a (Eisen, Stahl und Waren aus Eisen und Stahl), 15b (Unedle Metalle – ausgenommen Eisen und Stahl, Waren aus unedlen Metallen – ausgenommen Waren aus Eisen und Stahl), 16 (Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon) und 17a (Schienenfahrzeuge); (2) Indonesien für alle Waren der APS-Abschnitte S-1a (Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs, ausgenommen Fisch), 3 (Tierische und pflanzliche Fette und Öle, Wachse), 5 (Mineralische Stoffe) und 9a (Holz und Holzwaren; Holzkohle); sowie (3) Kenia für alle Waren des APS-Abschnitts S-2a (Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels). Bemerkenswert ist, belegt durch die zahlreichen neuen Ausschlüsse, die wachsende Wirtschaftskraft Indiens. Allerdings kommen Waren indischen Ursprungs des Abschn. 17b (Kraftfahrzeuge, Fahrräder, Luft- und Raumfahrzeuge und Wasserfahrzeuge), anders als bisher, wieder in den Genuss der APS-Vergünstigungen.

KPME