22.6.2021

Der Technische Ausschuss für den Zollwert bei der WCO hat in seiner 52. (virtuellen) Sitzung (17.–19.5.2021)  zwei neue Gutachten angenommen. Die Advisory Opinions 4.18 und 24.1 behandeln  Probleme der zollwertrechtlichen Behandlung von Lizenzgebühren. Gutachten 4.18 betrifft die zollwertrechtliche Behandlung von Einkommensteuer, die aus den Lizenzgebühren resultiert, welche nach der Lizenzvereinbarung an die Steuerbehörden des Einfuhrlandes zu zahlen ist. Gutachten 24.1 bezieht sich auf die zollwertrechtliche Behandlung eines Warenzeichens, welches dem Käufer gehört und von diesem kostenlos dem Verkäufer zur Verwendung bei der Herstellung der eingeführten Waren zur Verfügung gestellt worden ist. Wie üblich muss der WCO-Rat diese Gutachten noch billigen, ehe sie in Kraft gesetzt werden können. S. auch WCO Newsroom v. 27.5.2021. Beide Gutachten werden im Fach 3320 des Werks in deutscher Übersetzung aufgenommen, sobald der amtliche Text vorliegt.

KPME