8.11.2022

Am 7.10.2022 wurde in Prag das neue Format einer „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG) aus der Taufe gehoben. Ihr gehören neben den 27 EU-Mitgliedstaaten noch weitere 17 europäische Länder (die EFTA-Staaten, das UK, die Schweiz, Liechtenstein, die Türkei, die Ukraine, Moldau, die sechs Westbalkan-Staaten, Georgien, Armenien und Aserbaidschan) an. Trotz der Ankündigung „Ein großer Tag für Europa“ wird dieser neue Zusammenschluss in Europa kaum mehr als ein symbolisches Zeichen für den Zusammenhalt des ganzen Kontinents zu bewerten sein. Für einige der genannten Länder mag er wie ein Trostpflästerchen für den ins Auge gefassten und immer weiter hinausgezögerten EU-Beitritt wirken. Die neue „Gemeinschaft“, die wesentlich auf die Initiative des französischen Präsidenten Macron zurückgeht, der bekanntlich wenig Interesse an einer Aufnahme weiterer Länder in die EU hat, soll, vertreten durch ihre Staats- und Regierungschefs, etwa zweimal im Jahr zusammentreten und sich mit den jeweils aktuellen europäischen Themen befassen.

KPME